SEOUL – In einer historischen Entwicklung wurde der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol heute, am 15. Januar, nach seiner Amtsenthebung und der umstrittenen Verhängung des Kriegsrechts im Dezember 2024 verhaftet.
Die Verhaftung erfolgte nach einer längeren Pattsituation in der Präsidialresidenz in Seoul, wo Yoon sich der Festnahme widersetzt hatte.
Ereignisse, die zur Verhaftung führten
Am 3. Dezember 2024 erklärte Präsident Yoon das Kriegsrecht und begründete dies mit angeblichen „staatsfeindlichen Aktivitäten“ der von der Opposition kontrollierten Nationalversammlung. Dieser beispiellose Schritt löste landesweite Proteste und politische Unruhen aus. Die Nationalversammlung hob die Kriegsrechtsanordnung umgehend auf und stimmte am 14. Dezember für Yoons Amtsenthebung, wodurch seine präsidialen Befugnisse bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts ausgesetzt wurden.
Trotz mehrfacher Vorladungen durch das Büro für Korruptionsermittlungen bei hochrangigen Beamten (CIO) weigerte sich Yoon, zu kooperieren. Dies führte am 31. Dezember zur Ausstellung eines Haftbefehls. Ein erster Versuch, ihn am 3. Januar festzunehmen, scheiterte am Widerstand des Präsidialen Sicherheitsdienstes und seiner Anhänger. Ein zweiter, besser koordinierter Einsatz am 15. Januar, an dem über tausend Polizisten beteiligt waren, führte schließlich zu Yoons Verhaftung.
Präsident Yoons Entscheidung zur Kooperation
Angesichts des zunehmenden rechtlichen Drucks und der Gefahr gewaltsamer Zusammenstöße zwischen seinen Anhängern und den Strafverfolgungsbehörden entschied sich Präsident Yoon schließlich, sich den Behörden zu stellen. In einer Erklärung vor seiner Verhaftung äußerte er, dass er sich zum Schutz vor Blutvergießen füge, betonte jedoch, dass die Ermittlungen politisch motiviert seien und keine rechtliche Grundlage hätten.
Inhalt von Yoons Rede
In einer Fernsehansprache vor seiner Festnahme verteidigte Yoon sein Handeln und erklärte, dass die Verhängung des Kriegsrechts eine notwendige Maßnahme gewesen sei, um die Nation vor einer „legislativen Diktatur“ der Opposition zu schützen. Er kritisierte das Amtsenthebungsverfahren als verfassungswidrig und rief seine Anhänger zur Besonnenheit auf, wobei er seine Verpflichtung zur Stabilität und zu den demokratischen Prinzipien des Landes betonte.
Weitere Schritte und interimistische Führung
Nach Yoons Verhaftung hat das Verfassungsgericht die Prüfung des Amtsenthebungsverfahrens beschleunigt. Eine Entscheidung wird innerhalb der nächsten 180 Tage erwartet. Sollte das Gericht die Amtsenthebung bestätigen, wird innerhalb von 60 Tagen eine Präsidentschaftswahl angesetzt, um einen neuen Staatschef zu wählen.
In der Zwischenzeit hat Premierminister Han Duck-soo die Rolle des amtierenden Präsidenten übernommen. Er leitet die Regierungsgeschäfte, um während dieser politisch unsicheren Zeit Kontinuität und Stabilität zu gewährleisten.
Die Verhaftung von Präsident Yoon stellt einen bedeutenden Moment in der demokratischen Geschichte Südkoreas dar und spiegelt das Bekenntnis der Nation zur Rechtsstaatlichkeit inmitten beispielloser Herausforderungen wider. (zai)