BEIJING – Die chinesische Führung stellt sich auf wirtschaftlich schwierige Zeiten ein. Die Wirtschaft des Landes sei „mit neuen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert“, erklärte am Montag das Politbüro der kommunistischen Partei, das mächtigste Entscheidungsgremium des Staates, nach seinen jährlichen wirtschaftspolitischen Beratungen. Als Grund nannten die Politiker unter anderem eine „unzureichende Inlandsnachfrage“.

Das chinesische Statistikamt hatte zu Beginn der vergangenen Woche die Zahlen zum Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal vorgestellt. Mit 6,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fiel es unerwartet schwach aus. Problematisch sind neben der schlechten Konsumlaune der Chinesen auch die gesunkenen Exporte wegen der hohen Inflation in Europa und Nordamerika sowie die Schwierigkeiten des hoch verschuldeten chinesischen Immobiliensektors.

Die im Staatsfernsehen CCTV verlesene Erklärung des Politbüros nannte explizit „betriebliche Schwierigkeiten einiger Unternehmen“, ohne diese näher zu benennen, sowie nicht näher bestimmte „hohe Risiken und versteckte Gefahren in Schlüsselbereichen“. Auch setze ein „komplexes und schwieriges externes Umfeld“ der chinesischen Wirtschaft zu.

Dem Politbüro gehören aktuell 24 Mitglieder an, darunter Präsident Xi Jinping. Traditionell kommt das Gremium gegen Ende Juli zusammen, um über die wirtschaftliche Lage zu beraten. Das diesjährige Treffen habe „keine großen Ankündigungen“ gebracht, sagte der Analyst Julian Evans-Pritchard vom Wirtschaftsforschungsinstitut Capital Economics. Der Ton spiegele jedoch die „Besorgnis“ der Regierung wider.  AFP