Patentverletzung: Huawei reicht Klage gegen Verizon ein

Shenzhen – Huawei hat bei den Bezirksgerichten der Vereinigten Staaten für die östlichen und westlichen Bezirke von Texas Patentverletzungsklagen gegen Verizon eingereicht. Das Unternehmen fordert eine Entschädigung für die Nutzung patentierter Technologie durch Verizon, die durch 12 amerikanische Huawei-Patente geschützt ist.

„Die Produkte und Dienstleistungen von Verizon haben von der patentierten Technologie profitiert, die Huawei in vielen Jahren der Forschung und Entwicklung entwickelt hat“, sagte Dr. Song Liuping, Huawei’s Chief Legal Officer.

Als führender Anbieter von Kommunikationsausrüstung und intelligenten Geräten investiert Huawei jedes Jahr 10 bis 15 Prozent seines Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Das Unternehmen hat in den letzten zehn Jahren mehr als 70 Milliarden US-Dollar für Forschung und Entwicklung aufgewendet, was zu mehr als 80.000 Patenten weltweit geführt hat – darunter allein über 10.000 Patente in den Vereinigten Staaten. Diese Innovationen sind nicht nur der Eckpfeiler des Erfolgs von Huawei; sie werden auch von Unternehmen auf der ganzen Welt genutzt und liefern sowohl in den Vereinigten Staaten als auch anderswo einen Mehrwert.

Bevor die Klagen in Texas eingereicht wurden, hat Huawei mit Verizon über einen längeren Zeitraum verhandelt, in dem das Unternehmen eine detaillierte Liste von Patenten und Beweisen für die Nutzung von Huawei-Patenten durch Verizon vorgelegt hat. Beide Parteien konnten sich nicht auf Lizenzbedingungen einigen.

„Wir investieren viel in Forschung und Entwicklung, weil wir unseren Kunden die bestmöglichen Telekommunikationslösungen anbieten wollen“, so Dr. Song weiter. „Wir teilen diese Innovationen mit der gesamten Industrie durch Lizenzvereinbarungen.“

„Seit Jahren haben wir mit vielen Unternehmen erfolgreich Patentlizenzvereinbarungen ausgehandelt. Wenn keine Einigung erzielt werden kann, haben wir leider keine andere Wahl, als einen Rechtsbehelf anzustreben.“

„Dies ist die übliche Praxis in der Branche. Huawei erwartet lediglich, dass Verizon die Investitionen von Huawei in Forschung und Entwicklung respektiert, indem es entweder für die Nutzung unserer Patente bezahlt oder davon absieht, sie in seinen Produkten und Dienstleistungen zu verwenden.“

Huawei respektiert und schützt die Rechte an geistigem Eigentum und setzt sich für die legitime gemeinsame Nutzung patentierter Technologien durch gegenseitige Lizenzen oder bezahlte Lizenzvereinbarungen ein. Seit mehr als zwei Jahrzehnten führt Huawei umfangreiche gegenseitige Lizenzverhandlungen mit wichtigen Patentinhabern in der Telekommunikationsindustrie und hat mehr als 100 Lizenzvereinbarungen mit großen IKT-Anbietern in den Vereinigten Staaten, Europa, Japan und Südkorea unterzeichnet.

Seit 2015 hat Huawei mehr als 1,4 Milliarden US-Dollar an Patentlizenzgebühren erhalten. Bis heute hat Huawei auch über 6 Milliarden US-Dollar für die legitime Nutzung patentierter Technologien gezahlt, die von Branchenkollegen entwickelt wurden. 80 Prozent dieser Lizenzgebühren sind an Unternehmen in den Vereinigten Staaten gegangen.

Innovation und der Schutz des geistigen Eigentums sind der Eckpfeiler des Erfolgs von Huawei. Im Jahr 2018 erreichten die Ausgaben für Forschung und Entwicklung von Huawei 15 Milliarden US-Dollar, was fast 15 Prozent des Jahresumsatzes entspricht. Im EU-Anzeiger für industrielle Investitionen 2019, der von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, belegte Huawei den fünften Platz.

Huawei ist bereit, seine führenden Leistungen im Bereich Forschung und Entwicklung auch weiterhin mit der Industrie und der Gesellschaft zu teilen. Dies gilt sowohl für US-Unternehmen als auch für die Verbraucher, denn die gemeinsame Nutzung von Innovationen auf breiterer Ebene ist das, was die Branche vorantreibt.