BEJING – Bundeskanzler Olaf Scholz hat in den letzten drei Tagen China besucht, wobei seine Reise am heutigen Dienstag in der Hauptstadt Beijing endete. Der Besuch stand unter dem Motto “Gemeinsam nachhaltig handeln” und fokussierte sich auf die China-Strategie der Bundesregierung, die im vergangenen Jahr veröffentlicht wurde.  Hier sind die wichtigsten Aspekte seiner Reise:

Wirtschaft und Handel: Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation besuchte Scholz deutsche Unternehmen und Produktionsstätten in den Metropolen Chongqing und Shanghai. Ziel war es, den Austausch mit China aufrechtzuerhalten und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken.

Zur Frage der chinesischen Überproduktion in zahlreichen Produktkategorien, die mit staatlicher Unterstützung – so der Vorwurf – und zu Dumpingpreisen auf dem deutschen Markt platziert werden, konnte der Kanzler keine Zugeständnisse erzielen. China pocht auf den freien Wettbewerb und wirft auch dem Westen vor, mit staatlichen Subventionen zu arbeiten.

China, das unverändert zur Protektion des eigenen Marktes steht, zeigte sich lediglich bereit, die Einfuhrbeschränkungen für Äpfel und Rindfleisch zu lockern und die Beschränkungen für Schweinefleisch zu prüfen.

Schutz globaler Güter und Nachhaltigkeit: Angesichts des Klimawandels setzte sich Scholz für Nachhaltigkeit ein. Er sprach mit chinesischen Führungskräften über Strategien zur Bekämpfung des Klimawandels und die grüne Energiewende.

Geopolitische Herausforderungen: Scholz traf sich mit Staatspräsident Xi Jinping und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang. Die Gespräche umfassten aktuelle bilaterale Themen und globale Fragen. Dabei verurteilte Scholz den iranischen Angriff auf israelisches Staatsgebiet und betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen Großmächten.

Die Bitte von Scholz, im Rahmen des Ukraine-Krieges Einfluss auf den russischen Präsidenten Putin zu nehmen, den Konflikt möglichst schnell zu einem Ende zu bringen, blieb erwartungsgemäß unbeantwortet. China ist bekanntlich ein enger Partner und Unterstützer Russlands. Ungeklärt blieb auch, ob China sich an einer geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz beteiligen würde. Russland hat seine Teilnahme bereits abgesagt.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatspräsident Xi Jinping betonte Scholz die Bedeutung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Deutschland. Zudem betonte er die Notwendigkeit, den Klimawandel gemeinsam zu bekämpfen und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Deutschland zu stärken.

Nach der abschließenden Pressekonferenz in Beijing, auf der keine Fragen zu gelassen wurden, bleibt die Frage, ob diese Reise irgendwelche positiven Ergebnisse vorzuweisen hat. Die finale Bewertung wird wohl erst in den kommenden Tagen nach der Rückkehr des Kanzlers in Berlin abschließend bewertet werden können. (hz) Foto: AT